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05.05.2018, 10:30 Uhr | Abgeordnetenbüro Berlin
Öffentliche Hotspots: Breher wirbt bei Kommunen für Registrierung für eine EU-WLAN-Förderung
Am 15. Mai 2018 um 13 Uhr startet die Ausschreibung für den ersten Förderaufruf für das neue EU-WLAN-Programm. Wie die heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher berichtet, haben sich bereits 14 Kommunen im Oldenburger Münsterland registriert. „Ich rufe alle weiteren Städte und Gemeinden im Oldenburger Münsterland dazu auf, sich baldmöglichst auf der Plattform zu registrieren und die Chance auf finanzielle Förderung eines öffentlichen Hotspots zu nutzen.“
Europaweit ist das neue Programm auf großes Interesse gestoßen: In den vergangenen Wochen haben sich über 15.800 Kommunen angemeldet, darunter über 2.200 aus Deutschland und über 290 aus Niedersachsen. Aus dem Oldenburger Münsterland stehen folgende Kommunen auf der Liste der registrierten Bewerber: Barßel, Bösel, Damme, Emstek, Essen, Garrel, Holdorf, Lastrup, Lohne, Löningen, Molbergen, Saterland, Vechta und Visbek. „Der erste Förderaufruf richtet sich ausschließlich an Gemeinden oder Gemeindeverbände“, betont Silvia Breher. Dabei werden Gutscheine in Höhe von je 15.000 Euro für die Geräte- und Installationskosten eines WLAN-Hotspots vergeben. Die Kommunen müssen im Gegenzug drei Jahre lang die Kosten für Wartung und Betrieb sowie eine Internetverbindung übernehmen. „Weitere Ausschreibungsrunden sollen auch öffentlichen Stellen wie Bibliotheken oder Gesundheitszentren offen stehen“, so Breher weiter. „Ziel ist es, europaweit schnelles Internet für jedermann kostenfrei zur Verfügung zu stellen.“ Silvia Breher ergänzt in diesem Zusammenhang: „Um den flächendeckenden Breitbandausbau voranzutreiben, hat das Bundeskabinett in letzte Woche zusätzliche Verpflichtungs-ermächtigungen in Höhe von 1,15 Milliarden Euro im Bundeshaushalt 2018 eingeplant. Vorgesehen ist ein neuer Digitalfonds.“ Interessierte Kommunen können sich jetzt schon auf dem EU-Portal registrieren, indem sie zunächst ein einfaches Formular ausfüllen. Die eigentliche Antragstellung erfolgt dann ab dem genannten Zeitpunkt. Entscheidend: Dabei werden die Bewerbungen in Reihenfolge des Eingangs bewilligt. Pro Land sollen mindestens 15 Anträge genehmigt werden. Weitere Bewerbungsaufrufe im Rahmen des 120-Millionen-Euro-Programms sollen in 2018 und 2019 folgen. Mehr zum Programm unter www.wifi4eu.eu/#/home.
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