Liebe Bürgerinnen und Bürger,

herzlich willkommen auf meiner Homepage!

seit dem 1. November 2014 bin ich Landrat des Landkreises Vechta. Die Erfolgsgeschichte unserer Heimat weiterzuschreiben und die Region fit zu machen für die Zukunft - das ist der Ansporn meiner täglichen Arbeit.

Auf diesen Seiten finden Sie Informationen zu aktuellen Themen, meinem Werdegang und zu den politischen Zielen, die ich mir für meine Amtszeit gesetzt habe.

Wenn Ihnen etwas auf dem Herzen liegt oder Sie Anregungen zur Kreispolitik haben, so nehmen Sie gerne Kontakt zu mir auf. Gemeinsam schaffen wir das Beste für den Landkreis Vechta.

Mit herzlichen Grüßen                                                  Ihr                                                                                       






 
30.04.2020 | Walter Goda
Am Mittwoch, den 29. April 2020 fand, auf Einladung des Landtagsabgeordneten Dr. Stephan Siemer, in seinem Wahlkreisbüro der CDU Geschäftsstelle Vechta ein sehr konstruktives Gespräch statt. „Wir dürfen die Fitness- und Gesundheitsstudios nicht vergessen und wenn gute hygienische Konzepte vorliegen, muss eine schnelle Öffnung das Ziel sein“, erklärte Stephan Siemer. Er zeigte sich sehr beeindruckt von den erarbeiteten Konzepten und werde diese direkt in die politische Diskussion einbringen.

29.04.2020 | Abgeordnetenbüro Berlin
Gestern haben sich die Familienminister von Bund und Länder auf Empfehlungen geeinigt, wann und wie die Kitas wieder ihre normale Arbeit aufnehmen können. Die veröffentlichten Empfehlungen, die unter Einbeziehung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus den Bereichen Kindheitspädagogik und Hygiene entwickelt worden sind, sind jetzt Grundlage für die Entscheidungen, die Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten morgen treffen wollen. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher: „Ich kämpfe bereits seit Wochen dafür, dass Familien dringend eine klare Perspektive für die Betreuung ihrer Kinder brauchen – selbstverständlich immer mit Blick auf die Entwicklung des Infektionsgeschehens insgesamt sowie mit Blick insbesondere auf die Zahlen vor Ort.

23.04.2020 | Abgeordnetenbüro Berlin
Am kommenden Montag, den 27. April 2020 von 10 bis 12 Uhr, lädt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher zu einer telefonischen Bürgersprechstunde ein. „Der direkte Draht zu den Menschen war und ist für meine tagtägliche Arbeit immer das Wichtigste. Da aufgrund der aktuellen Situation leider kein persönliches Gespräch vor Ort möglich ist, möchte ich alle interessierten Bürgerinnen und Bürgern dazu einladen, ihre Anliegen, Anregungen und Ideen telefonisch mit mir zu besprechen.

01.04.2020 | Klaus Esslinger
Siemer: Soloselbstständigen wird unbürokratisch geholfen
„Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium handelt in der Corona-Krise schnell und zuverlässig. Die bisherige Richtlinie zur Förderung von Soloselbständigen, Kleinst- und Kleinunternehmen wurde zum 31. März durch zwei vereinfachte Richtlinien, die jetzt bundeseinheitlich sind, ersetzt“, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Stephan Siemer. Die erste Richtlinie, „Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige“ setze dabei die Bundesförderung eins-zu-eins um und richte sich an Soloselbständige, freiberuflich Tätige und Kleinstunternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten. Diese können in zwei Stufen Zuschüsse von bis zu 9.000 Euro (bei Unternehmen bis fünf Beschäftigten) und 15.000 Euro (bei Unternehmen bis zehn Beschäftigten) zur Deckung ihres betrieblichen Defizites (das heißt. des Saldos aus Einnahmen und Ausgaben) erhalten. „Eine Inanspruchnahme persönlicher oder betrieblicher Rücklagen ist dabei nicht mehr notwendig. Diese werden nicht auf eine Förderung angerechnet. Dies ist eine extrem gute Nachricht für unsere Unternehmer“, so Siemer. Außerdem sei es gelungen, den Antrag weniger bürokratisch zu gestalten. Die zweite Richtlinie „Corona-Soforthilfe für Kleinunternehmen“ richte sich an Unternehmen und freiberuflich Tätige mit 11-49 Beschäftigten. Auch hier erfolge die Förderung in zwei Stufen: Bis zu 20.000 Euro für Unternehmen mit 11-30 Beschäftigten und bis zu 25.000 Euro für Unternehmen mit 31-49 Beschäftigten. Die übrigen Regelungen seien in beiden Richtlinien identisch.

01.04.2020 | Walter Goda
„Nun hat der Bundesrat entschieden. Ich bin auf der einen Seite enttäuscht und hätte mir mehr Mut auch zu inhaltlichen Korrekturen auf fachlicher Basis gewünscht. Aber entscheidend ist nun, dass mit der noch folgenden Verwaltungsvorschrift die wichtigsten Forderungen aus Niedersachsen umgesetzt werden können. Das klare Bekenntnis zum Verursacherprinzip und die Berücksichtigung von landwirtschaftlichen Emissionsdaten. Damit haben wir nach langen Verhandlungen einen Konsens erreicht, der sowohl die Kritikpunkte der Landwirtschaft aufgreift, aber auch die berechtigten Anliegen des Wasserschutzes berücksichtigt. Und unsere Landwirte wissen jetzt, dass neue Maßnahmen in den roten Gebieten erst zum 1. Januar 2021 kommen werden und erhalten damit Planungssicherheit. Wir werden unsere Landwirte bei der Bewältigung der Aufgabe auch zukünftig nicht alleine lassen."

26.05.2020
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat Einschnitte beim Mindestlohn ausgeschlossen und damit Überlegungen von einzelnen Abgeordneten zurückgewiesen. In der Corona-Krise sei es wichtig, dass die Gesellschaft zusammenhalte. „Die CDU ist die Partei der Mitte und des Zusammenhalts“, betonte er in einem Presse-Statement. Besonders Menschen, die auf den Mindestlohn angewiesen sind, hätten es derzeit nicht leicht – zum Beispiel wegen gestiegener Lebensmittelpreise und geschlossener Kitas. Die CDU nehme die ganze Gesellschaft bei der Bewältigung er Corona-Krise in den Blick. Ziel sei es nun, die Wirtschaft nachhaltig anzukurbeln, damit Deutschland gestärkt aus der Krise herauskomme.
25.05.2020
Das Präsidium und der Bundesvorstand der CDU Deutschlands haben deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie hinter der Initiative der Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emanuel Macron stehen. Es ist wichtig, dass Europa und Deutschland gestärkt aus dieser Krise hervorgehen. Deutschland hängt als exportabhängiges Land von einem wirtschaftlich starken Europa ab. Wir als CDU stehen für solide Finanzen. Deshalb ist für uns klar: - Nein zur Schuldenvergemeinschaftung! - Nein zu Eurobonds! - Keine Subventionen für nationale Hauhalte! Unsere Generalsekretär Paul Ziemiak betonte, dass die CDU die Partei ist, die an vernünftigen und machbaren Lösungen arbeitet. Für Deutschland. Für Europa.
05.05.2020
Lernportale statt Tafel und Schulheft. Corona zeigt uns: Bei der digitalen Schulbildung gibt es noch viel zu tun. Aber wir können die Krise als Chance nutzen! Wir laden Sie herzlich ein, morgen mit der schleswig-holsteinischen Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Karin Prien, acht weiteren spannenden Gästen und dem Generalsekretär der CDU Deutschlands Paul Ziemiak darüber ins Gespräch zu kommen. #covid-19 #corona #cdu
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