Neuigkeiten
09.06.2017
Gemeinsame Sitzung der CDU-Kreisvorstände Cloppenburg und Vechta in Bühren
In einer gemeinsamen Sitzung der Kreisvorstände am Montag, 12. Juni 2017, 19.00 Uhr, im Gasthaus Frieling in Bühren, wollen die CDU-Kreisverbände den Wahlkampf für die Bundestagswahl am 24. September 2017 vorbereiten.
Dabei sein wird natürlich auch Silvia Breher aus Löningen, die sich um das Driektmandat der Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis Cloppenburg/Vechta für den Bundestag bewirkt.
Wie berichtet, war sie in einer Urwahlveranstaltung im Rasta-Dome in Vechta, in einer geheimen Urwahlveranstaltung von mehr als 1900 Parteimitgliedern aus beiden Landkreisen, zur CDU-Wahlkreiskandidatin gewählt worden.


08.06.2017 | Walter Goda
CDU Reisegruppe besucht den Comer See, die italienische Blumen Riviera und Mailand, die Hauptstadt der Lombardei.
Schon Konrad Adenauer hat die außergewöhnliche Schönheit der oberitalienischen Seenlandschaft geliebt und als sein Feriendomizil, die Villa La Collina in Cadenabbia am Comer See, gewählt. Hier genoss er von 1955 bis 1967 seine Sommer, der gesamte Regierungsapparat musste mitreisen, viele Kabinettsmitglieder und auch der Bundesrat haben hier getagt. Dieses Highlight der 8 tägigen CDU Reise vom 28. Mai bis zum 4. Juni 2017 begeisterte die Teilnehmer, auch wenn der Aufstieg zur Villa anstrengend war.

06.06.2017 | Sabine Meyer
Der Finanzausschuss des Landkreises traf sich zu einer außerordentlichen Sitzung. Thema war die Organisationsform zur Abwicklung des Breitbandausbaues.
Der Ausschuss sprach sich einstimmig für die Gründung eines sogenannten Eigenbetriebes aus. Zwar steht die niedersächsische Finanzverwaltung zu Zeit noch auf dem Standpunkt, dass die im Rahmen dieses Eigenbetriebs entstehenden Verluste nicht steuerrechtlich anerkannt werden. Allerdings sind gegen diese Auffassung der Finanzverwaltung Rechtsmittel eingelegt worden. Da mehrere Landkreise die Form des Eigenbetriebes gewählt haben bzw. wählen wollen, wird eine grundsätzliche Klärung angestrebt.
„Hier muss auch auf politischer Ebene Druck gemacht werden, damit gegebenenfalls die gesetzlichen Voraussetzungen dafür geschafft werden. Die CDU begreift diese Aufgabe als Daseinsvorsorge für die hier ansässigen Unternehmen und unsere Einwohner!“; so die Kreistagsfraktionsvorsitzende Sabine Meyer.
Für die Gesamtprojektleitung soll beim Landkreis eine zusätzliche Vollzeitstelle eingerichtet werden. Bund und Länder können die Kommunen, die den Breitbandausbau nun selbstständig in die Hand nehmen, nicht allein stehen lassen. Dies hat die Kreis-CDU ganz ausdrücklich klargestellt.


29.05.2017 | Bundestagsbüro Berlin
Vom 27. bis 30. Mai 2017 findet am Deutschen Bundestag das Planspiel „Jugend und Parlament 2017“ statt. Insgesamt 315 politikinteressierte Jugendliche aus ganz Deutschland ahmen hier realitätsnah den Gang der Gesetzgebung nach. Aus dem Wahlkreis Cloppenburg/ Vechta hat der Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp Lucia Lindenthal aus Vechta eingeladen.

„Ich freue mich sehr, dass Lucia an dem Planspiel teilnimmt. Sie ist eine sehr engagierte und politikinteressierte Studentin. Die politischen Erfahrungen als Vorsitzende der Jungen Union im Stadtverband Vechta kann sie hier noch einmal in dieser praxisnahen Übung vertiefen. Lucia wird sicherlich einiges, wie zum Beispiel gemeinsame Positionen finden und durchsetzen oder auch Kompromisse  schließen, mitnehmen“, sagt Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp.


19.05.2017 | Bundestagsbüro Berlin
Der Deutsche Bundestag hat in der vergangenen Nacht eine Anhebung der Betreuervergütung um 15 Prozent verabschiedet, die von den Betreuungsvereinen bereits seit langer Zeit vehement eingefordert wurde. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp:

„Die Unterstützung der Betreuungsvereine ist für hilfebedürftige Erwachsene eine unverzichtbare Hilfe für ihre selbständige Lebensführung. Ich freue mich daher sehr, dass sich der Einsatz der letzten Jahre ausgezahlt hat und wir im parlamentarischen Verfahren eine Erhöhung der Vergütungssätze für Vereins- und Berufsbetreuer sowie für Vormunde um rund 15 Prozent durchsetzen konnten.

Die Situation vieler Betreuungsvereine ist bundesweit teilweise dramatisch, das gilt auch für das Oldenburger Münsterland. Aus vielen persönlichen Gesprächen vor Ort weiß ich, dass unter rein wirtschaftlichen Aspekten viele Einrichtungen bereits hätten schließen müssen. Die Leistungsverbesserungen sind deshalb ein wichtiger und längst überfälliger Schritt, um auch zukünftig eine qualitativ hochwertige Betreuung sicherzustellen.

Zunächst ist aber der Bundesrat am Zug: Da die Kosten zum großen Teil aus den Justizhaushalten der Bundesländer aufgebracht werden müssen, ist die vom Bundestag beschlossene Erhöhung von der Zustimmung des Bundesrates abhängig.

Sollte der Bundesrat jedoch seine Zustimmung verweigern, wäre das ein Schlag ins Gesicht ausgerechnet derjenigen Menschen, die ohnehin schon aufgrund von körperlichen oder psychischen Erkrankungen dringend auf Unterstützung angewiesen sind. Das darf unter keinen Umständen passieren. Daher erwarte ich vom Bundesrat und den Landesjustizministern, dass sie ihrer Verantwortung nachkommen und den Weg für die Leistungsverbesserungen schnellstmöglich frei machen.“


17.05.2017 | Walter Goda

CDU Kreisparteitag mal anders:
"Für diesen CDU Kreisparteitag haben wir uns als Austragungsort ganz bewusste die PHWT in Vechta ausgewählt, um einen direkten Bezug zum Thema herstellen zu können", so CDU Kreisvorsitzender Dr. Stephan Siemer MdL.

Neben den notwendigen Delegiertenwahlen für die CDU Gremien Landesparteitage Oldenburg, Niedersachsen und Landesparteiausschuss oldenburg geht es um das Thema "Fachkräftemangel und was nun?"


05.05.2017 | Walter Goda und Andreas Windhaus
In der Schulausschussitzung des Kreistages Vechta hat der Kreistagskollege Andreas Windhaus an einen alten Beschluss des Kreistages erinnert, der vorsieht, dass wenn wieder bauliche Erweiterungen beim Gymnasium in Lohne anstehen, zunächst geprüft werden soll, ob auch ein Gymnasium in Dinklage eine Alternative wäre.

Weil auf der Tagesordnung bauliche Erweiterungen an den gymnasialen Standorten in Damme und Lohne beschlossen werden sollten, hat er im Namen der CDU Kreistagsfraktion die Kreisverwaltung gebeten zu prüfen, ob ein Gymnasium in Dinklage möglich wäre.

Natürlich kann eine Entscheidung für oder gegen ein Gymnasium in Dinklage erst getroffen werden, wenn die Prüfung erfolgt ist. Damit es für die bauliche Erweiterung keine zeitlichen Verzögerungen gibt wurde direkt eine Sondersitzung des Schulausschusses noch vor dem 1. Juni beantragt, damit eine Beschlussfassung ohne Zeitverzug noch möglich ist.

04.05.2017 | Sabine Meyer und Walter Goda
Die Satzung des Landkreises Vechta über die Schülerbeförderung beinhaltet einen Anspruch für Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge 1-4 der allgemein bildenden Schulen (Primarbereich) ab einer Mindestentfernung zwischen Wohnung und Schule von 2 km, für Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge 5-10 der allgemein bildenden Schulen ( Sekundarbereich I) ab einer Mindestentfernung von 4 km.

An dieser grundsätzlichen Regelung will die CDU Fraktion festhalten.

Die CDU-Kreistagsfraktion sieht aber Handlungsbedarf in den Wintermonaten und beantragt die Übernahme der Kosten der Schülerbeförderung für die Schuljahrgänge 5 und 6 ab einer Entfernung von 2 km für die „sogenannten“ Wintermonate, das heißt die Monate November bis März, durch den Landkreis Vechta. Die Satzung des Landkreises Vechta zur Schülerbeförderung soll entsprechend angepasst werden. Die Übernahme der Kosten soll erstmals ab November 2017 und ausdrücklich nur auf Antrag erfolgen.

Die CDU-Kreistagsfraktion beantragt die Beratung in der Sitzung des Finanzausschusses am 18. Mai 2017.


04.05.2017 | Klaus Esslinger
CDU-Kreisvorsitzender  Dr. Siemer stellt Face-News richtig
Landkreis Vechta-  In der Presse und auf Facebook wurde in den letzten Tagen die Bildungsministerin Johanna Wanka mit  einer Begrenzung der Anzahl der Migrantenkinder pro Schulklasse mit 35 Prozent zitiert. „Diese Aussage ist falsch“, erklärte der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Stephan Siemer im Pressedienst seiner Partei. Die Ministerin habe eine solche Quote nicht gefordert. Der Philologenverband habe eine solche mit  35 Prozent in die Diskussion gebracht. Angesichts dieser falschen Darstellungen sah sich  der CDU-Landtagsabgeordnete gefordert,  das Thema im CDU-Kreisvorstand zu  thematisieren und  richtig zu stellen. 

„Kein CDU-Organisation hat  zu  Thema in der genanten Richtung Stellung genommen, auch in Vechta nicht“ .Wenn sich CDU-Mitglieder geäußert hätten, sei das eine reine Privatmeinung gewesen und außerdem falsch.  Das Thema der Bundesbildungsministerin und auch der heimischen CDU-Verbände seien die fehlenden deutschen Sprachkenntnisse gewesen.
Eine Förderung der Integration gehe nur über die  Sprache, so der CDU-Kreisvorsitzende. Es mache keinen Sinn, wenn „Migrantenkinder“ ohne ausreichende Sprachkenntnisse in  Klassen lernen sollten. Das  führe zu Frust bei den Kindern, weil sie dem Unterricht nicht folgen könnten und demzufolge auch zum Leistungsabfall  in der ganzen Klasse. Wichtig sei, die Kinder erst dann zu unterrichten, wenn sie so weit sprachlich gefestigt seien, dass sie dem Unterricht folgen  könnten.  Voraussetzung sei eine deutlich verbesserte Sprachförderkulisse des Landes. Der Landkreis, die Kommunen insgesamt bemühten sich, aber Lernsprachklassen sei Aufgabe des Landes Niedersachsen.


28.04.2017 | Klaus Esslinger & Walter Goda
Öffentliche Veranstaltung am 1. Juni um 19 Uhr in Dinklage
„Stromtrasse entlang der Autobahn und durch den Burgwald in Dinklage“? Unter diesem Thema steht eine für alle Bürger öffentliche Veranstaltung, die der Facharbeitskreis Wirtschaft des CDU-Kreisverbandes Vechta mit den Bürgerinitiativen Neuenkirchen-Vörden,  Holdorf, Bakum und Dinklage am Donnerstag (1. Juni) ab 19 Uhr im Rheinischen Hof (Susen) in Dinklage veranstaltet.

Nach einem Sachstandsbericht werden unter der Moderation des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Stephan Siemer , Landrat Herbert Winkel, Bakums Bürgermeister Tobias  Averbeck als Sprecher der Bürgermeister, Vertreter des Amtes für regionale Landesentwicklung und  des Netzbetreibers Tennet diskutieren.               


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